Kein offizielles Hausverbot für Katja Gronau im Rathaus

In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurden die Gerüchte um das angebliche Hausverbot im Rathaus für Katja Gronau thematisiert.

Dorothea Garotti (Die Grünen) richtete eine Anfrage an den Magistrat -vertreten durch den 1. Stadtrat Claus  Krimmel (CDU)- inwieweit diese Vorwürfe bezüglich des Hausverbots zutreffend sind.

Claus Krimmel wollte nun gerne das Protokoll des Magistrates zu diesem Punkt verlesen.

In der folgenden, durchaus lebhaften Diskussion, wiesen Jörg Menger (SPD) und Dorothea Garotti (Grüne) auf das erhebliche öffentliche Interesse im Zuge der Stichwahl des Bürgermeisters hin. Klaus Enenkel (FWG) sprach sich ebenfalls für eine Aufklärung aus, betonte aber die Tatsache, dass das Protokoll der Magistratssitzung noch nicht öffentlich sei und in einer öffentlichen Sitzung nicht kund getan werden darf. Außerdem wolle die FWG eine Aufklärung nach der Wahl.

Frank Deworetzki von der SGH, welche eine Wahlempfehlung für Katja Gronau gab, sprach sich ebenfalls gegen eine Verlesung der Stellungnahme des Magistrats aus.

Im Folgenden erklärte Claus Krimmel, für ein Hausverbot bedürfe es eines schriftlichen Verwaltungsvorgangs. Der Magistrat hat keine Kenntnis eines solchen Vorgangs.

Klaus Enenkel wies darauf hin, dass ein Verwaltungsvorgang keiner schriftlichen Form bedürfe. Ob er dann rechtmäßig ist, ist eine andere Frage.

Die SPD Herborn stellt fest:

Laut dem 1. Stadtrat Claus Krimmel gab es kein offizielles Hausverbot gegen Katja Gronau für das Herborner Rathaus. Eine Aufklärung der Vorwürfe erfolgt vermutlich in der  Stadtverordnetenversammlung am kommenden Donnerstag.