Die Corona-Pandemie stellt für uns alle nach wie vor eine große Herausforderung dar. Alle Bevölkerungsgruppen, besonders aber Familien, Kinder und Jugendliche, aber auch ältere Menschen mit und ohne Behinderungen sind in besonderer Weise von den Einschränkungen betroffen. Zudem leiden einzelne…
Mehr als eine Million Menschen waren allein in Auschwitz in einem beispiellosen Vernichtungswillen ermordet worden. Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz von sowjetischen Soldaten befreit. „Auschwitz“ und der nationalsozialistische Rassenwahn läßt uns heute noch den Atem vor Abscheu…
Das Plenum des Hessischen Landtags wird sich in der kommenden Woche auf Antrag der SPD-Fraktion mit einer möglichen Richteranklage befassen. Das Institut der Richteranklage soll die Verfassungstreue von Richterinnen und Richtern sowohl im Dienst als auch außerhalb davon sicherstellen. Im…
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Im Digitalausschuss des hessischen Landtags wurde heute erneut über das Vergabeverfahren des Videokonferenz-Systems für die hessischen Schulen berichtet. Seit Sommer 2020 ist bekannt, dass in der EU Video-Konferenzsysteme nicht zulässig sind, wenn Daten in Nicht-EU-Staaten mit niedrigeren Datenschutzstandards ausgeleitet werden.
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Elke Barth, die Fachsprecherin SPD-Landtagsfraktion für Bauen und Wohnen, hat dem Grünen-Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir „politische Schaumschlägerei“ attestiert. Al-Wazir hatte sich heute in einer Pressekonferenz ausgiebig für seine vermeintlichen Erfolge bei der Schaffung von Wohnraum in Hessen gefeiert. Barth sagte am…
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